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Auf dem Parteitag in Erfurt diskutiert die zerstrittene Linke über ihren Kurs im Ukraine-Krieg. In einem Leitantrag des Parteivorstandes wird der russische Angriffskrieg scharf verurteilt, zugleich stellt sich die Partei gegen Waffenlieferungen an Kiew.
Auf keinen Fall! Hofreiter Verkehr, Strack-Zimmermann Verteidigungund dann halt noch irgendein SPDler zum Ausgleich als neuer Landwirtschaftsminister (Nur Özdemir kann ausgetauscht werden wenn Hofreiter Minister wird, weil es sonst mehr grüne Männer gäbe und dann kriegt irgendwer bei den Grünen nen Koller).Screw hat geschrieben: ↑13. Jan 2023, 20:21 Freitag der 13. ist ein Glückstag!
Jetzt bitte Herr Hofreiter als Verteidigungsminister!
Lambrecht will als Verteidigungsministerin zurücktreten
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will zurücktreten. Das haben „Bild“ und „Süddeutsche Zeitung“ von mehreren Quellen erfahren. Sie solle sich selbst dazu entschlossen haben, nicht das Kanzleramt. Über ihre Nachfolge soll bereits intern beraten werden.
Strack-Zimmermann Verteidigung wäre super!Yoshi hat geschrieben: ↑13. Jan 2023, 20:33Auf keinen Fall! Hofreiter Verkehr, Strack-Zimmermann Verteidigungund dann halt noch irgendein SPDler zum Ausgleich als neuer Landwirtschaftsminister (Nur Özdemir kann ausgetauscht werden wenn Hofreiter Minister wird, weil es sonst mehr grüne Männer gäbe und dann kriegt irgendwer bei den Grünen nen Koller).Screw hat geschrieben: ↑13. Jan 2023, 20:21 Freitag der 13. ist ein Glückstag!
Jetzt bitte Herr Hofreiter als Verteidigungsminister!
Lambrecht will als Verteidigungsministerin zurücktreten
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will zurücktreten. Das haben „Bild“ und „Süddeutsche Zeitung“ von mehreren Quellen erfahren. Sie solle sich selbst dazu entschlossen haben, nicht das Kanzleramt. Über ihre Nachfolge soll bereits intern beraten werden.
+++ 09:46 Russland zeigt jetzt "viele Merkmale einer Diktatur" +++
Russland nimmt einer Studie des britischen Analyseunternehmens Economist Intelligence Unit zufolge zunehmend die Züge einer Diktatur an. "Russland hat sich schon seit langem von der Demokratie entfernt und zeigt jetzt viele Merkmale einer Diktatur", heißt es im Demokratie-Index für das Jahr 2022. Demnach sei Russland nach dem Einmarsch in der Ukraine im Februar 2022 und durch sein hartes Vorgehen gegen Kritiker in Medien und Bevölkerung so stark abgerutscht wie kein anderes Land. Mit 36,9 Prozent lebe mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung unter autoritärer Führung, die meisten Menschen davon in China und Russland, so die Studie.
Das ist halt auch einfach unheimlich unprofessionell - und dann bei einem Thema, der EU, das ihnen vorgeblich am Herzen liegt...Clawhunter hat geschrieben: ↑8. Feb 2024, 18:48 ich hab ja schon immer gesagt, dass die FDP die schlimmsten sind, aber hier mal ein Artikel, der weitere Argumente dergleichen bringt:
(S+) Wie FDP-Querschüsse Deutschlands Ansehen in der EU beschädigen
Die FDP torpediert reihenweise Gesetzesvorhaben auf EU-Ebene. Bereits jetzt hat Deutschlands Ruf als verlässlicher Partner ernsthaft Schaden genommen. Und der Kanzler schaut zu.
torpedieren ist echt das Superschlagwort, was man der FDP zurück an den Kopf werfen muss. Im Übrigen schädigt man mit schlechter Politik logischerweise nicht nur den Bürgern, sondern stärkt die rechten Parteien. Immerhin werden die Gelben von den Wählern auch abgestraft, das ist das einzig positive.
Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs mit Ballons große Mengen von Müll über die stark befestigte Grenze nach Südkorea gesendet. Demnach hingen an einigen der Ballons auch Säcke, in denen sich möglicherweise Kot befand. Der Generalstab in Seoul warf dem abgeschotteten Nachbarland am Mittwoch vor, die Ballons seit Dienstag über die Grenze zu schicken. Bis zum Mittwochnachmittag (Ortszeit) seien etwa 260 solcher Ballons entdeckt worden.
Die Maßnahme sei eine Antwort auf die Versendung von Flugblättern und Unrat aus Südkorea.
Seit Jahren unternehmen Organisationen von nordkoreanischen Flüchtlingen in Südkorea immer wieder Propagandaaktionen an der Grenze, bei denen sie große Gasballons mit Flugblättern losschicken, die unter anderem zum Sturz der Führung in Pjöngjang aufrufen.
Nach Informationen des "Spiegel" wird das Stabsmusikkorps der Bundeswehr bei dem feierlichen Appell für Scholz zunächst das Lied "In My Life" von den Beatles spielen. Es folgt für den in Brandenburgs Hauptstadt Potsdam lebenden Scholz einen Auszug aus dem "2. Brandenburgischen Konzert" von Johann Sebastian Bach. Zum Schluss kommt "Respect" von Aretha Franklin.
Erneut haben sich einflussreiche Deutsche und russische Vertreter des offiziell eingestellten "Petersburger Dialogs" in Baku getroffen. Mit dabei: Ralf Stegner, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Geheimdienst-Kontrollgremium.
Im Falle Ralf Stegners ist die Reise nach Baku noch aus einem besonderen Grund brisant: Stegner gehörte in der vergangenen Legislatur dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste (PKGr) an. Er ist Geheimnisträger und damit für Russland von besonderem Interesse.
+++ 11:58 SPD nennt US-Angriff "Spiel mit dem Feuer" +++
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetović beklagt eine "weitere Eskalation" des Kriegs duch den US-Angriff auf die iranischen Atomanlagen. Noch sei unklar, welche Folgen dieser Schritt haben werde "für die Region, für die internationale Sicherheit und für die Bemühungen um Nichtverbreitung". In den nächsten Stunden und Tagen könnte "ein Flächenbrand drohen". "Es bleibt ein Spiel mit dem Feuer. Alle Anstrengungen sollten darauf gerichtet sein, diesen Krieg zu beenden". Eine nachhaltige Lösung könnte nur durch "Dialog, Verhandlungen und die Achtung des Völkerrechts" erreicht werden.
das hab ich nicht behauptet
